Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Eingruppierung eines angestellten Lehrers für die Fächer Werken und Kunsterziehung an einer Realschule - Anwendung der Vergütungsordnung des BAT auf das Arbeitsverhältnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 18.05.1988 - 4 AZR 765/87

  Anspruch auf Höhergruppierung nach Vergütungsgruppe IV a BAT einer …

  Auszug aus BAG, 19.04.1989 - 4 AZR 36/89

  Das gilt uneingeschränkt auch für diejenigen Erlasse, mit denen die Kultusministerien der Bundesländer die für das Schulwesen zuständigen nachgeordneten Behörden (Regierungspräsidien, Schulen) im einzelnen anweisen, in welcher Weise und mit welchem Inhalt die Arbeitsverträge mit Lehrkräften im Angestelltenverhältnis abzuschließen sind, was im übrigen ausschließlich nach den allgemeinen Vorschriften des bürgerlichen Rechts zu vollziehen ist (BAG Urteil vom 18. Mai 1988 - 4 AZR 765/87 - AP Nr. 24 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehen, m.w.N.).

  Bedeutung für das Arbeitsverhältnis kann Erlassen nur beigemessen werden, wenn ihr Inhalt einzelvertraglich in Bezug genommen und damit als Vertragsrecht wirksam vereinbart worden ist (BAG Urteil vom 18. Mai 1988, aaO, m.w.N.).

• BAG, 18.06.1980 - 4 AZR 463/78

  Anspruch auf Rückzahlung eines Gehaltsvorschusses als sonstiger Anspruch aus dem …

  Auszug aus BAG, 19.04.1989 - 4 AZR 36/89

  Eine weitergehende Überprüfung durch den Senat kommt nicht in Betracht (vgl. BAG Urteil vom 18.Juni 1980 - 4 AZR 463/78 - AP Nr. 68 zu § 4 TVG Ausschlußfristen; BAG Urteil vom 13. November 1974 - 4 AZR 106/74 - AP Nr. 4 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie, m.w.N.).
• BAG, 07.12.1977 - 4 AZR 399/76

  Redakteur im Gesamtdeutschen Institut - Qualifizierende tarifliche …

  Auszug aus BAG, 19.04.1989 - 4 AZR 36/89

  Damit entspricht die Klage einer senatsüblichen Eingruppierungsfeststellungsklage (vgl. BAGE 29, 416, 418 [BAG 07.12.1977 - 4 AZR 399/76] = AP Nr. 3 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 13.11.1974 - 4 AZR 106/74

  Andere dringende betriebliche Gründe - Kurzarbeit - Entlassungen - Dauer des …

  Auszug aus BAG, 19.04.1989 - 4 AZR 36/89

  Eine weitergehende Überprüfung durch den Senat kommt nicht in Betracht (vgl. BAG Urteil vom 18.Juni 1980 - 4 AZR 463/78 - AP Nr. 68 zu § 4 TVG Ausschlußfristen; BAG Urteil vom 13. November 1974 - 4 AZR 106/74 - AP Nr. 4 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie, m.w.N.).

• BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 28/92

  Bewährungsaufstieg einer Lehrkraft

  So hat es mit Schreiben vom 31. März 1972 die Höhergruppierung unter Hinweis auf den Eingruppierungserlaß bekanntgegeben, ein solcher Hinweis kann aber nur unter bestimmten Voraussetzungen über den bloßen beabsichtigten Normvollzug hinaus einen arbeitsvertraglichen Anspruch des Angestellten auf Höhergruppierung aufgrund eines Erlasses begründen (BAG Urteil vom 19. April 1989 - 4 AZR 36/89 - nicht veröffentlicht).
• LAG Sachsen-Anhalt, 29.06.2001 - 2 Sa 510/00

  Eingruppierung einer Lehrerin in eine Vergütungsgruppe; Anerkennung von …

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